Wie findet man heraus, ob eine Markenrechtsverletzung (auf Amazon) vorliegt?<\/h2>\n\n\n\n
Einem praktischen Beispiel soll einmal erkl\u00e4rt werden, wann ein solcher Versto\u00df auf Amazon<\/a> vorliegt und wie man dagegen vorgehen kann. Da ich hier aber niemanden \u201ein die Pfanne hauen\u201c will, nenne ich keine konkreten Namen \u2013 es soll nur einmal das Vorgehen exemplarisch erkl\u00e4rt werden.<\/p>\n\n\n\n Um herauszufinden, ob ein:e andere:r H\u00e4ndler:in deinen (gesch\u00fctzten) Markennamen verwendet, gibst du erst einmal ganz trivial diesen Begriff in die Amazon-Suche ein. Die hier aufgelisteten Suchergebnisse durchforstest du schlicht und pr\u00fcfst, ob ggf. ein:e Mitbewerber:in hier auftaucht.<\/p>\n\n\n\n Allein die Tatsache, dass hier nun ein:e Mitbewerber:in in der Suchergebnisliste auftaucht, hei\u00dft noch nicht, dass auch wirklich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Zuerst f\u00fchrst du eine simple Onpage-Suche durch, nachdem du das betreffende Amazon-Produkt ge\u00f6ffnet hast. Dazu dr\u00fcckst du einfach die Tastenkombination \u201eStrg + F\u201c und gibst den Suchbegriff in der sich nun \u00f6ffnenden Browsersuchleiste ein. Wird der Begriff nicht gefunden, kannst du mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass das (rechtlich gesch\u00fctzte) Wort in den allgemeinen Suchworten in der SellerCentral hinterlegt ist. Hier wird es bereits problematisch.<\/p>\n\n\n\n Der diplomatischste Weg ist, den betreffenden H\u00e4ndler bzw. die betreffende H\u00e4ndlerin direkt zu kontaktieren und mit der Tatsache zu konfrontieren. Jeder Marketplace-Seller hat (oder sollte haben) in der Regel ein vollst\u00e4ndiges Impressum mit E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Erfahrungsgem\u00e4\u00df sind sich die meisten H\u00e4ndler:innen ihrer \u201eSchuld\u201c bewusst und auch einsichtig, sodass es kaum Diskussionen gibt. Nat\u00fcrlich kannst du auch gleich eine:n Anw\u00e4lt:in einschalten und abmahnen \u2013 aber das kostet meist mehr Zeit, und die direkte Konfrontation (auch wenn speziell in Deutschland oft anders gelebt) ist nicht immer der bessere Weg.<\/p>\n\n\n\n Kontrolle ist besser: Auch wenn der betreffende Seller<\/a> die L\u00f6schung des widerrechtlich verwendeten Begriffs zugesagt hat, solltest du das Ganze unbedingt kontrollieren. Am besten l\u00e4sst du dir die L\u00f6schung des Begriffs schriftlich best\u00e4tigen. Wichtig: Es dauert in der Regel einige Minuten, selten auch Stunden, bis Amazon diese \u00c4nderung (L\u00f6schung) auch registriert und das Produkt mit dem Suchbegriff wieder \u201eentkoppelt\u201c ist. Bevor du also direkt wieder erbost zum Telefonh\u00f6rer greifst oder in die Tasten schl\u00e4gst, solltest du ein paar Stunden abwarten und dann erneut kontrollieren, ob bei einer Suchanfrage das betreffende Produkt wirklich aus der Ergebnisliste verschwunden ist.<\/p>\n\n\n\n Kann der oder die H\u00e4ndler:in nicht erreicht werden, stellt sich unwissend oder weigert sich sogar, den gesch\u00fctzten Begriff zu entfernen, geht es weiter zu Schritt 3b oder direkt zur anwaltlichen Unterst\u00fctzung.<\/p>\n\n\n\n Auch der direkte Weg zu Amazon ist m\u00f6glich. Hast du hier eine:n direkte:n Ansprechpartner:in (bei gr\u00f6\u00dferen H\u00e4ndler:innen oftmals der Fall), kannst du um Offenlegung der in der SellerCentral hinterlegten Keywords bitten, um ganz sicherzugehen, dass der markenrechtlich gesch\u00fctzte Begriff auch wirklich dort eingetragen wurde. Alternativ (bzw. auch direkt anschlie\u00dfend) f\u00fcllst du bei Amazon ein sogenanntes Infringement-Formular aus. Dieses Formular kannst du auch dann ausf\u00fcllen, wenn du selbst nicht der oder die Rechteinhaber:in bist, dir aber sicher bist, dass hier ein Versto\u00df vorliegt. Amazon ist nat\u00fcrlich immer daran interessiert, seinen Produktkatalog sauber zu halten \u2013 und bei \u00fcber 100 Millionen aktiven Produkten ist das nicht immer einfach.<\/p>\n\n\n\n Im Amazon-Infringement-Vorgang sollten s\u00e4mtliche ASINs eingetragen werden, bei denen ein Markenrechtsversto\u00df wahrscheinlich oder idealerweise sogar sicher vorliegt. Wichtig dabei ist, dass du den rechtlich gesch\u00fctzten Markennamen bzw. Begriff korrekt in das Formular eintr\u00e4gst und dabei auf eine korrekte Schreibweise achtest, damit der oder die zust\u00e4ndige Amazon-Mitarbeiter:in bei einer anschlie\u00dfenden \u00dcberpr\u00fcfung den Fall auch nachvollziehen kann.<\/p>\n\n\n\n Die \u00dcberpr\u00fcfung kann je nach Fall mehrere Tage dauern. In der Regel ist Amazon allerdings recht fix und kontaktiert den betroffenen Seller zeitnah.<\/p>\n\n\n\n Da ich kein ausgebildeter Jurist bin, kann ich an dieser Stelle keine verbindliche Empfehlung geben. Allerdings ist es manchmal unvermeidlich, den Anwalt oder die Anw\u00e4ltin deines Vertrauens einzuschalten und den Fall der Juristerei zu \u00fcberlassen. Pers\u00f6nlich empfehle ich, diesen Schritt immer als letztes Mittel einzusetzen, da man trotz einer Konkurrenzsituation nicht immer sofort die \u201eRechtskeule\u201c rausholen muss. Allerdings musst du das f\u00fcr dich selbst entscheiden \u2013 und in einigen F\u00e4llen f\u00fchrt kein Weg am Anwalt bzw. an der Anw\u00e4ltin vorbei. Bei Abmahnungen geht eine Unterlassungsverf\u00fcgung meist einher, die bei erneutem Versto\u00df in teils drakonischen Geldstrafen mit hohen 4- oder 5-stelligen Betr\u00e4gen (oder noch mehr) m\u00fcnden kann.<\/p>\n\n\n\n Wie schon in Schritt 3a erw\u00e4hnt, solltest du dringend nachpr\u00fcfen, ob eine L\u00f6schung des Begriffs wirklich erfolgt ist \u2013 und diesen Vorgang in gewissen Zyklen mehrfach wiederholen. Das ist sicherlich etwas nervig, aber durchaus in einigen F\u00e4llen notwendig. Bei erneutem Versto\u00df und\/oder renitenter Nichterf\u00fcllung f\u00fchrt \u2013 ebenso wie in Schritt 3c beschrieben \u2013 kein Weg am Anwalt bzw. an der Anw\u00e4ltin vorbei.<\/p>\n\n\n\n Ist man sich nicht ganz sicher, ob wirklich ein Markenrechtsversto\u00df vorliegt, kannst du im Vorfeld einmal pr\u00fcfen, ob der betreffende Begriff wirklich gesch\u00fctzt ist. Hierf\u00fcr solltest du die Website des \u201eDeutschen Patent- und Markenamts\u201c nutzen. Unter dem Punkt \u201eEinsteigerrecherche\u201c findest du im Prinzip alles, was du ben\u00f6tigst, um eine solche Analyse durchzuf\u00fchren. Wichtig: Auch hier bitte unbedingt auf eine korrekte Schreibweise achten (Bindestriche, Leerzeichen, Sonderzeichen usw.).<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Ist eine Marke oder ein Begriff registriert, zeigt die Suche oftmals mehrere Ergebnisse an. Hier muss nun gepr\u00fcft werden, ob der Begriff wirklich (z.B. national und\/oder international) gesch\u00fctzt ist. In einigen F\u00e4llen liefert die Suche zwar Ergebnisse, aber der Begriff ist dennoch nicht gesch\u00fctzt. Wichtig dabei ist der sogenannte \u201eAktenzustand\u201c, welcher angibt, wie der Status des Eintrags aktuell vorliegt.<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Screenshot DPMA: Markenrecherche ergab mehrere Treffer.<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Screenshot DPMA: Eintragung abgelaufen, da nach 10 Jahren keine erneute Eintragung \/ Verl\u00e4ngerung erfolgt ist.<\/p>\n\n\n\n In diesem Fall hat die DPMA-Recherche<\/strong> zu dem von Nike gesch\u00fctzten Slogan \u201ejust do it\u201c mehrere Ergebnisse zur\u00fcckgeliefert, die es nun zu pr\u00fcfen gilt. Wie man hier auch sieht, sucht das Tool das DPMA ebenfalls mit Platzhaltern nicht nur nach dem 1-zu-1-Matching. Bei dem obigen Beispiel (zweiter Punkt in der Ergebnisliste), ist eine Eintragung abgelaufen (10 Jahre bleibt eine Marke, bzw. ein Begriff gesch\u00fctzt \u2013 ohne Erneuerung l\u00e4uft die Eintragung ab), eine Anmeldung wurde zur\u00fcckgenommen (Widerspruch gegen die Anmeldung wurde in diesem Fall eingelegt) und mehrere Marken wurden zugelassen und eingetragen.<\/p>\n\n\n\n Mit der Eintragung einer Marke ist diese immer gekoppelt an einen Verwendungszweck und den Produktbereich. In der Regel kannst du pro Eintragung maximal drei solcher Kategorien an den Begriff koppeln. Willst du noch mehrere Bereiche damit sch\u00fctzen, m\u00fcssen eben auch mehrere Eintragungen erfolgen. Und genau das hat Nike in diesem Fall f\u00fcr unterschiedliche Produktgruppen getan. N\u00f6tig ist dies, um wirklich jeden Einsatzbereich einer Marke oder eines Begriffs f\u00fcr m\u00f6gliche Mitbewerber:innen zu sperren. In den meisten F\u00e4llen reicht jedoch ein einzelner Eintrag aus. Wichtig ist dabei auch, dass du Wort- und Bildmarken eintragen kannst \u2013 und manchmal auch solltest.<\/p>\n\n\n\n Neben der erw\u00e4hnten Abmahnung (die allein schon teuer sein kann) und der oft daran angeschlossenen Unterlassungsverf\u00fcgung kann auch Amazon selbst drastische Schritte gegen einen solchen Markenrechtsversto\u00df vornehmen. Im Zweifelsfall kann dies sogar bis zur Sperrung \/ L\u00f6schung des Amazon-Seller-Accounts<\/strong> f\u00fchren \u2013 die damit verbundenen Folgen muss man wahrscheinlich hier nicht weiter ausf\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n Bei Amazon werden nicht nur die Keywords aus den \u201everdeckten Schl\u00fcsselw\u00f6rtern\u201c indexiert, sondern auch (und gerade) die Begriffe aus dem Produkttitel, der Attributen-Liste (auch Bullet Points genannt) und der Produktbeschreibung. Daher kann es auch schon einmal vorkommen, dass ein Produkt bei Amazon in den Suchergebnissen gelistet wird, weil der gesch\u00fctzte Begriff im Rahmen der vergleichenden Werbung<\/a> f\u00fcr potenzielle K\u00e4ufer:innen sichtbar auf der Produktseite verwendet wurde. Mit Umsetzung der Richtlinie 97\/55\/EG zum 01.09.2000 ist vergleichende Werbung in Deutschland erlaubt, muss jedoch einige Kriterien erf\u00fcllen. Wichtig dabei ist vor allem, dass der Vergleich nachpr\u00fcfbar und belegbar ist. Es d\u00fcrfen auch keine Produkte miteinander verglichen werden, die nichts (oder zu wenig) miteinander zu tun haben. Wenn du nun also bspw. in deiner Produktbeschreibung vermerkst \u201eProdukt der Marke XYC ist besser als das der Marke ABC\u201c, w\u00e4re eine solche vergleichende Werbung unlauter, da sie nicht wirklich bewiesen werden kann. Auch nicht erlaubt ist es, wenn du schreibst: \u201eDiese Ledertasche ist billiger als ein Porsche.\u201c Der Vergleich w\u00e4re zwar belegbar, aber die beiden Produkte sind (auch aus Sicht eines:einer K\u00e4ufer:in) zu weit voneinander entfernt.<\/p>\n\n\n\n Generell begibst du dich mit vergleichender Werbung immer etwas auf unsicheres Terrain. Hier musst du selbst entscheiden, ob du ein solches Mittel einsetzt, um eine bessere Sichtbarkeit bei Amazon zu erreichen. Fakt ist: funktionieren tut es \u2013 und kann die Sales pushen. Fakt ist aber auch: Anw\u00e4lt:innen k\u00f6nnen immer etwas finden \ud83d\ude09<\/p>\n\n\n\n An dieser Stelle nochmals der Hinweis: Dieser Artikel ist keine rechtsverbindliche Beratung und wurde von einem \u201eNicht-Juristen\u201c geschrieben. Es soll hier nur einmal exemplarisch aufgezeigt werden, wie ein Markenrechtsversto\u00df bei Amazon gepr\u00fcft und dagegen vorgegangen werden kann, bzw. welche Folgen das haben kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Jede gute Amazon-Optimierung basiert auf einer ausf\u00fchrlichen Keyword-Recherche. Es gibt zahlreiche Tools, die dir dabei helfen k\u00f6nnen und eine Menge manueller Arbeit abnehmen. Dennoch ist bei bestimmten Begriffen Vorsicht geboten, denn nicht alle Worte d\u00fcrfen direkt \u00fcbernommen werden. Gemeint sind hier gesch\u00fctzte Markennamen, die manchmal gar nicht so einfach zu erkennen sind. Dass Begriffe wie […]<\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jf_save_progress":"","footnotes":""},"categories":[51],"tags":[],"class_list":["post-4773","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-wissen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ameo-agentur.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4773","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ameo-agentur.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ameo-agentur.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ameo-agentur.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ameo-agentur.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4773"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/ameo-agentur.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4773\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6074,"href":"https:\/\/ameo-agentur.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4773\/revisions\/6074"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ameo-agentur.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4773"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ameo-agentur.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4773"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ameo-agentur.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4773"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Schritt 1: einfache Keyword-Suche auf Amazon<\/h3>\n\n\n\n
Schritt 2: Onpage-Suche auf der Produktdetailseite<\/h3>\n\n\n\n
Schritt 3a: den:die Mitbewerber:in kontaktieren<\/h3>\n\n\n\n
Schritt 3b: Amazon kontaktieren<\/h3>\n\n\n\n
Schritt 3c: Anwalt, Abmahnung und Unterlassung<\/h3>\n\n\n\n
Schritt 4: Wiedervorlage und Nachkontrolle<\/h3>\n\n\n\n
Tipp: DPMA nutzen und eine Markenrecherche durchf\u00fchren<\/h2>\n\n\n\n
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<\/p>\n\n\n\nWarum gibt es beim DPMA manchmal mehrere Eintragungen?<\/h3>\n\n\n\n
Was f\u00fcr Folgen kann ein Versto\u00df auf Amazon haben?<\/h2>\n\n\n\n
Vergleichende Werbung \u2013 die Ausnahme von der Regel<\/h3>\n\n\n\n